Filesharing

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Sie haben eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten?

Ihnen wird vorgeworfen, eine urheberrechtlich geschützte Musik- oder Filmdatei, ein Hörbuch oder Computersoftware über ein Filesharing-Programm im Internet zum Download angeboten zu haben?

Sie werden aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben und einen pauschalen Vergleichsbetrag zu bezahlen und wissen nicht, wie Sie nun reagieren sollen?

Nehmen Sie eine anwaltliche Abmahnung bitte ernst, aber Handeln Sie nicht übereilt!

Wir sind auf urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharing spezialisiert und beraten Sie umfassend in Berlin und bundesweit. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf, gerne schauen wir uns die Ihnen zugesandte Abmahnung an und klären Sie in einem ersten Telefonat persönlich über die erhobenen Ansprüche auf. Gerne gehen wir dabei auch auf mögliche Handlungsalternativen ein. Hierdurch entstehen Ihnen keine Kosten! Sprechen Sie uns einfach an.

Eine Erstberatungsgebühr fällt erst an, wenn Sie wünschen, dass wir konkret auf Ihren Fall eingehen und mit Ihnen die in Ihrem Fall möglichen konkreten Handlungsalternativen besprechen. Selbstverständlich klären wir Sie dabei auch über die zu erwartenden Konsequenzen der einzelnen Möglichkeiten auf und geben Ihnen – soweit erforderlich – eine modifizierte Unterlassungserklärung an die Hand, welche Sie anstatt der Ihnen übersandten, vorformulierten Unterlassungserklärung verwenden können.

[slider title=“Inhalt und Tragweite einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erläuten wir hier.„]

Was ist eigentlich eine Unterlassungserklärung?

Eine Unterlassungserklärung – oder im Juristendeutsch eine „vertragsstrafenbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ – ist ein Vertrag. Ein Anspruch darauf, einen solchen Unterlassungsvertrag zu schließen, gibt es nicht. Es kann aber unter bestimmten Umständen geboten sein, sich gegenüber der Gegenseite zu unterwerfen und für den Fall einer Zuwiderhandlung, eine Vertragsstrafe zu versprechen. Wie hoch die Vertragsstrafe dabei ausfällt, wird entweder bereits im Rahmen der Unterlassungserklärung konkret beziffert (dann meist nicht unter 5.100,- EUR), oder der Betrag, den der Unterlassungsschuldner an den Unterlassungsgläubiger im Verletzungsfall zahlen soll, wird in das Ermessen des Unterlassungsgläubigers gelegt. Dann kann der im Verletzungsfalle vom Gläubiger bezifferte Betrag aber auf seine Angemessenheit hin von dem zuständigen Gericht überprüft werden (sog. Neuer Hamburger Brauch).

In einer Unterlassungserklärung versichern Sie, dass Sie es künftig unterlassen werden, die Ihnen vorgeworfene Rechtsverletzung nicht mehr zu begehen. Um dieser Zusicherung die notwendige Ernsthaftigkeit Ihres Unterlassungsversprechens zu verleihen, wird das Versprechen durch eine Vertragsstrafe gesichert.

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Bitte beachten Sie, dass Sie an einen einmal geschlossenen Unterlassungsvertrag 30 Jahre gebunden sind!

WICHTIG: Insbesondere beinhalten die durch die Rechtsanwälte der Rechteinhaber vorformulierten Unterlassungserklärungen zumeist Klauseln, die für eine wirksame Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht notwendig sind. Sie laufen also Gefahr, Ansprüche anzuerkennen, die eventuell gar nicht oder zumindest nicht in der geltend gemachten Höhe bestehen. So bedarf es zur Abgabe einer wirksamen Unterlassungserklärung keiner Klausel, wonach die der Gegenseite (angeblich) entstandenen Kosten übernommen werden. Das Vertragsstrafeversprechen zur Sicherung des Unterlassungsanspruch hat nichts mit sonstigen Ansprüchen zu tun und ist insbesondere von einem Schadensersatzanspruch zu trennen. Eine weitere Gefahr besteht darin, dass manche vorformulierten Unterlassungserklärungen gleichzeitig ein Schuldanerkenntnis darstellen. Das sollte in jedem Fall vermieden werden!

Soweit wir auch nach außen hin für Sie Tätig werden und Ihre rechtlichen Interessen wahrnehmen sollen, bedarf es einer entsprechenden Bevollmächtigung, die Sie uns durch Übersendung der Vollmachtsurkunde erteilen. Die Vollmachtsurkunde finden Sie hier. Eine Vollmachtsurkunde im Original brauchen wir insbesondere dann von Ihnen, wenn in Ihrem Namen eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben werden soll. Bitte beachten Sie insoweit die üblichen Postlaufzeiten. Selbstverständlich wird kein Schriftsatz von uns abgesandt, ohne ihn vorher eng mit Ihnen abgestimmt zu haben.

Was wird eigentlich genau gefordert?

Die Bevollmächtigten der Rechteinhaber differenzieren im Rahmen der Abmahnung oft nicht zwischen den geltend gemachten Ansprüchen, sondern fordern – zur gütlichen außergerichtlichen Beilegung der Angelegenheit – einen Pauschalbetrag von mehreren Hundert Euro. Dabei unterliegen die einzelnen Ansprüche unterschiedlichen Voraussetzungen, sodass es – wie stets – auf  eine Betrachtung des Einzelfalls ankommt.

Den Blick für den konkreten Einzelfall haben die Rechteinhaber bzw. deren Rechtsanwaltskanzleien bei einem derartigen Massengeschäft jedoch nicht. Die unzähligen standardisierten Abmahnungen unterscheiden sich inhaltlich allein durch den Adressaten und einen variablen Textbaustein,  welcher die Daten der Rechtsverletzung beinhaltet (Bezeichnung des verletzten Werks, teilweise wird auch das genutzte Filesharing-Programm angegeben, die IP-Adresse, unter welcher der Urheberrechtsverstoß begangen worden sein soll; teilweise wird der HASH-Wert angegeben etc… An dieser Stelle wird der Konjunktiv verwendet, da auch die Gerichte teilweise von erheblichen Fehlern bei der Ermittlung der IP-Adressen ausgehen).  Um eine Betrachtung des Einzelfalls handelt es sich bei derartigen Massenabmahnungen aber gerade nicht. Denn es handelt sich bei Abmahnungen wegen Filesharing unisono um Standardschreiben, denen ein immer gleicher Sachverhalt zu Grunde liegt, immer die gleichen rechtlichen Ansichten vertreten und immer der gleiche Geldbetrag gefordert wird.

Bei der Begründung der angeblich offensichtlichen durch den Abgemahnten verwirklichten Rechtsverletzung wird der Abgemahnte nicht über die tatsächlich in vielen Punkten sehr umstrittene und von den Gerichten teilweise sehr unterschiedlich beurteilten Rechtslage aufgeklärt. Bewusst werden allein Gerichtsentscheidungen zitiert, welche die Ansichten der Rechteinhaber bzw. die Rechtsansichten von deren Rechtsanwälten stützen. Anders lautende Entscheidungen werden in den teilweise viele Seiten starken Abmahnungen grundsätzlich nicht erwähnt.

Dabei wird der Abgemahnte insbesondere auch nicht darüber in Kenntnis gesetzt, dass die einzelnen Ansprüche verschiedene Anspruchsvoraussetzungen erfüllen müssen, um erfolgreich gerichtlich durchgesetzt werden zu können.

In der Regel werden wesentlich überhöhte Streitwerte angegeben. Seitenlange Abhandlungen darüber, warum die gesetzliche Gebührendeckelung der Abmahnkosten auf maximal 100,00 EUR gemäß § 97a UrhG vorliegend nicht greifen soll, runden die Abmahnungen meist ab.

Sie wurden also anwaltlich wegen einer Urheberrechtsverletzung – wegen Filesharing – abgemahnt?

Es wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten eine oder mehrere Musik- oder Filmdateien, ein Hörbuch oder Computersoftware über ein Filesharing-System der Öffentlichkeit zum Download angeboten?

Bitte handeln Sie nicht übereilt!

Unterschreiben Sie bitte auf keinen Fall unüberlegt die vorformulierte und Ihnen übersandte Unterlassungserklärung!

Wir empfehlen Ihnen daher grundsätzlich – wenn überhaupt – nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.

In einer modifizierten Unterlassungserklärung wird der Gegenseite grundsätzlich nur so viel zugestanden, wie es für die Abgabe einer (wirksamen) Unterlassungserklärung notwendig ist.

Mit Abgabe einer (modifizierten) Unterlassungserklärung wird zunächst der etwaig bestehende Unterlassungsanspruch der Gegenseite befriedigt und das Rechtsschutzbedürfnis für ein sonst etwaig durchgeführtes einstweiliges Verfügungsverfahren ausgeräumt.

Bitte beachten Sie, dass es keinesfalls Sinn macht, eine anwaltliche Abmahnung links liegen zu lassen. Bevor Sie den Durchblick verlieren und Sie nicht wissen, wo Ihnen der Kopf steht, nehmen Sie Kontakt zu uns auf!

Wir sind auf derartige Streitigkeiten spezialisiert und beraten Sie umfassend und kostentransparent!

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.