Markenrecht

Eigenverantwortlich entscheiden, eigene Ideen umsetzen, Arbeitszeit frei und flexibel einteilen können – das sind die vordergründigen Leitmotive von Existenzgründern. Nach Angaben des Instituts für Mittelstandsforschung Bonn wurde der Wunsch, eine Unternehmung zu gründen, im Jahre 2010 in Deutschland über 415.000 Mal in die Tat umgesetzt.

Existenzgründung ist eine große Herausforderung, viele Entscheidungen müssen getroffen werden. Neben einem ausgereiften Businessplan und weiteren zu beachtenden betriebswirtschaftlichen Aspekten sehen sich Existenzgründer zahlreichen haftungsrechtlichen Fragen gegenüber. Die Wahl der geeigneten Rechtsform wie beispielsweise Einzelunternehmer, GbR, OHG, GmbH, UG (haftungsbeschränkt) oder Ltd. ist eine erste maßgebliche Entscheidung.

Auch bei der Wahl der Firmierung – die Bezeichnung, unter der die Unternehmung nach außen auftreten möchte – und eines Domainnamens haben Existenzgründer insbesondere das Urheber-, Namens- und Markenrecht zu beachten. Diese dem gewerblichen Rechtsschutz angehörenden Rechtsgebiete zählen zu den Kernkompetenzen von multimediarechtler.

Die unbedachte Wahl der Rechtsform oder eine Nachlässigkeit beim Schutz eigener geistiger Rechtspositionen und/oder der Wahrung bereits bestehender Rechte Dritter führen schnell zu massivem Ärger und erheblichen finanziellen Schäden, die vermeidbar sind und von einer frisch gegründeten Unternehmung meist nur schwer verkraftet werden können. Eine umfassende rechtliche Beratung ist daher eine unbedingt einzuplanende und notwendige Anfangsinvestition.

Was unter einer MARKENMÄSSIGEN BENUTZUNG verstanden wird, erfahren Sie HIER.

Häufig stellt sich die Frage, ob und wie das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung als Marke eintragungsfähig ist und ob dem Vorhaben Rechte Dritter entgegenstehen.

Neben der nationalen (deutschen) Marke, deren Schutzbereich sich grundsätzlich (nur) auf das Bundesgebiet erstreckt, sind auch Gemeinschaftsmarken und international registrierte Marken (IR-Marke) eintragungsfähig und  entsprechend bei der Wahl der eigenen Marke zu berücksichtigen. Denn diese räumen dem jeweiligen Inhaber auch in Deutschland eine entsprechende Rechtsposition ein.

Das Markengesetz gibt dabei nicht allein den Rechtsrahmen der eingetragener Zeichen vor, sondern regelt auch das Recht an geschäftlichen Bezeichnungen – bei denen auf den inländischen Geschäftsverkehr und damit auf die Benutzung im Schutzgebiet abzustellen ist – und geographischen Herkunftsangaben.

Denkbare Markenformen sind Wörter (einschließlich Personennamen und Slogans), Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen (z. B. Jingles zu Werbezwecken), dreidimensionale Gestaltungen (einschließlich Warenform oder Warenverpackung) und Farben/ Farbzusammenstellungen oder auch Hologramme.

Markenschutz setzt voraus, dass das Zeichen unterscheidungskräftig ist und kein Freihaltebedürfnis  und keine weiteren Schutzhindernisse an ihm bestehen bzw. entgegenstehen.

Ob ein Zeichen unterscheidungskräftig ist, hängt grundsätzlich von dessen Gesamteindruck ab. Rein beschreibende Begriffe überwinden das absolute Schutzhindernis dabei nicht. Kommt einem Begriff beispielsweise ein diffuser, mehrdeutiger und interpretationsbedürftiger Bedeutungsinhalt zu, ist die notwendige Unterscheidungskraft zu bejahen, soweit es sich nicht um eine sprachübliche Begriffsbildung handelt. Das Freihaltebedürfnis ist dabei Ausfluss des Allgemeininteresses und des Konkurrenzschutzes.

Mit der Eintragung erlangt der Zeicheninhaber das ausschließliche Recht, über das Zeichen zu verfügen und Dritten die Inanspruchnahme zu untersagen. Diese Rechtsposition wird durch Eintragung des angemeldeten Zeichens in die beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Zeichenrolle nach lediglich förmlicher Prüfung der Anmeldung und gesetzlicher Eintragungshindernisse erlangt. Da die gleiche Rechtsposition aber auch bereits kraft Benutzung und Verkehrsgeltung begründet wird oder zugunsten einer notorisch bekannten Marke, bei welcher die Benutzung sogar nur im Ausland genügt, entstanden sein kann, ist eine umfassende Recherche und Kenntnis der rechtlichen Rahmenbedingungen unerlässlich.

Die WARNUNG des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen habe ich HIER hinterlegt.

Zielorientiertes Handeln und eine strategische Marktausrichtung sollten nicht dem Zufall überlassen werden. Wir beraten Existenzgründer umfassend in allen rechtlichen Fragestellungen. Denn auch im unternehmerischen Alltag werden Existenzgründer vor eine Vielzahl rechtlicher Herausforderungen gestellt.

Verträge mit Kunden, Lieferanten oder Mitarbeitern müssen geschlossen werden, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen für Internetauftritte, Datenschutzerklärungen oder rechtliche Rahmenbedingungen von Online-Shops müssen ausgearbeitet und überprüft werden. Nur um einige der Punkte zu nennen, die ein erfolgreiches Start-Up Unternehmen berücksichtigen und bewältigen muß. Es ist also gut, als Existenzgründer seine Rechte zu kennen und frühzeitig in eine umfassende Beratung zu investieren.