Persönlichkeitsrecht

Persönlichkeitsrecht von Unternehmen
am Beispiel einer Negativbewertung bei eBay

Soweit durch eine Negativbewertung bei eBay in das Unternehmenspersönlichkeitsrecht eingegriffen bzw. auch allgemein in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eingriffen wird, steht dem Unternehmen gegen den Verletzer ein Unterlassungsanspruch gemäß § 1004 BGB analog in Verbindung mit § 823 Abs. 1 BGB zu.

Soweit eine Bewertung beispielsweise ausschließlich zum Zwecke der Rufschädigung durch Einflussnahme auf die Bewertungsstatistik abgegeben wird, dürfte hierin jedenfalls ein Eingriff in die genannten Rechte zu bejahen sein. Bewertungen sind offenkundig maßgebliche Faktoren für einen Vertragsschluss bei eBay bzw. bereits entscheidend für die Gebotsabgabe. Potentielle Kunden können bereits mit einem Blick auf das Bewertungsprofil des Verkäufers und die prozentuale Anzahl der Bewertungen einsehen, mit welcher Zufriedenheits- und Zuverlässigkeitsquote das eBay-Mitglied seine vertraglichen Pflichten erfüllt. Der Ruf des eBay-Mitglieds hängt damit zum wesentlichen Teil von seinem Bewertungsprofil ab. So hat in dem Fall, in dem mehrere Anbieter der gleichen Ware vorhanden sind, entsprechend derjenige einen Nachteil, der mit einer (ungerechtfertigten) negativen Beurteilung belastet ist.

Mindestens ebenso wichtig ist in diesem Fall die Geltendmachung eines Löschungsanspruches im Hinblick auf die ungerechtfertigte Negativbewertung. Der Löschungsanspruch stützt sich letztlich auf die gleichen Argumente und dieselbe Rechtsgrundlage.