DPMA_Warnung

WARNUNG des Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) warnt vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt …


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Markenrecht: SEO | Kennzeichen und Marken – Domain als Marke?

Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie können für die Qualität eines Unternehmens stehen und zählen zu dessen geistigem Eigentum.

Starke Marken stellen dabei einen Vermögenswert dar. Jeder kann eine Marke anmelden.

Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben und akustische Signale können geschützt werden. Selbst die Anmeldung einer 3D-Marke ist möglich.

Markenschutz entsteht entweder durch Anmeldung oder Verkehrsgeltung (intensive Benutzung).

Der Markeninhaber hat das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/ oder Dienstleistungen zu benutzen.


KeyWord-Advertising – Google-AdWord-System

Grundsätzlich zur Vorgehensweise: Der Suchmaschinenbetreiber Google ermöglicht es seinen Werbekunden, gegen Bezahlung selbst gewählte Keywords mit einer auf der Plattform der Suchmaschine erscheinenden Werbeanzeige zu verknüpfen (AdWords). Dadurch wird dem Nutzer nach Eingabe des entsprechenden Keywords als Suchbegriff automatisch neben der Trefferliste die als solche gekennzeichnete Werbeanzeige präsentiert. Die Werbung wird dem Nutzer somit kontextsensitiv angezeigt. Die Verwendung fremder Marken als Suchbegriffe im Google-AdWords-System ist folglich simple:

Konkurrenten buchen Markennamen von Wettbewerbern als Schlüsselwörter für die Ausgabe von Werbeanzeigen. So wird dann beispielsweise bei der Eingabe von „Coca-Cola“ in die Suchmaske Werbung für „Pepsi“, oder bei der Eingabe von „Cartier“ Werbung für „Rolex“ eingeblendet. Umstritten war und ist, ob in dieser Form des KeyWord-Advertising eine Markenverletzung bzw. ein Wettbewerbsverstoß zu sehen ist. Die rechtliche Argumentation lässt – wie so oft – beide Schlüsse zu. Dementsprechend unterschiedlich entschieden die Gerichte. Eine Übersicht der bisherigen Rechtsprechung findet sich am Ende dieses Beitrags.