Verbraucherschutz_im_Recht_Einwilligung_in_E-Mail-Werbung_ERLISCHT

Verbraucherschutz im Recht: Anlassbezogene Einwilligung in E-Mail-Werbung erlischt durch bloßen Zeitablauf

Wahrscheinlich hat das fast jeder schon mal getan: im Zuge eines Gewinnspiels eingewilligt, dass die ausführende Firma ihm Werbe-E-Mails schicken darf. Nicht unbedingt, weil er Interesse an Werbung hätte, sondern eher weil er gehofft hat, das würde seine Gewinnchancen erhöhen bzw. befürchtet, eine Nicht-Einwilligung würde ihm die Aussicht auf den Gewinn nehmen.


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Erinnerungs-E-Mail bei Buchungsabbruch: belästigende Spam-E-Mail oder Service?

Preisvergleich ist nirgendwo einfacher als im Internet. Jeder klickt sich durch Angebote unterschiedlichster Unternehmen, bis er sich eventuell zum Kauf beim günstigsten Anbieter entscheidet. Dabei werden Spuren hinterlassen – schließlich muss man nicht selten seine E-Mail-Adresse und andere Daten angeben, um ein finales Preisangebot einzuholen. Das heißt allerdings nicht, dass man kaufen will oder wird oder zum Kauf aufgefordert werden möchte.



Neuerungen im Fernabsatz ab Juni 2014

Neue Regelungen des Rechts zum Widerruf im Fernabsatz ab Juni 2014

Der Gesetzgeber hat neue Bestimmungen zum Fernabsatzrecht erlassen, die vor allem Betreiber von Online-Shops treffen und ab dem 14.06.2014 in Kraft treten. Um Abmahnungen vorzubeugen und den eigenen Betrieb rechtskonform zu gestalten, nutzen wir die Gelegenheit, Ihnen die künftige Rechtslage kurz vorzustellen. Eine Anpassung der Widerrufsbelehrung und AGB gemäß den neuen EU-Vorgaben ist zwingend erforderlich! Reagieren Sie rechtzeitig!


RA Thorsten Sommer (Köln Inkasso)

Rechtsanwalt Thorsten Sommer (Köln Inkasso) macht unberechtigte Forderung im Namen von Jens Richter (Binendo24 Gewinnspielservice GmbH) geltend

Die E-Mail wurde an RA Daniel mit der Frage weitergeleitet, ob es sich um eine SPAM-Mail handeln würde. Ein Vertrag – unter Angabe falsche Daten und wohl am Telefon – sei jedenfalls nicht abgeschlossen worden. Rechtsanwalt Daniel ließ seinem Kollegen über den Hotline-Mitarbeiter ausrichten, dass für den Fall, dass die Forderung nicht bis zum nächsten Tag zurückgenommen werde oder sonst eine geeignete Reaktion erfolge, umgehend eine negative Feststellungsklage erhoben wird. Dabei werde dann gerichtlich geklärt werden, ob die angebliche Forderung bestehe.


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UWG | Immer wieder dieser *verflixte* Streitgegenstand – wer genau hinsieht, ist im Vorteil!

In einem von RA Daniel vor dem Landgericht Erfurt (Az.: 2 HK O 69/12) geführten einstweiligen Verfügungsverfahren, in welchem die rechtlichen Interessen des Beklagten vertreten wurden, nahm die Verfügungsklägerin den auf Erlass einer Untersagungsverfügung gerichteten Antrag zurück. Die Kosten des Verfahrens wurden der Gegenseite (Klägerin) auferlegt.In der Sache ging es um …


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Abwerbung und Umleitung von Kunden unter Ausnutzung von Know-how

In einem von RA Daniel für die Antragstellerin vor dem Landgericht Berlin geführten einstweiligen Verfügungsverfahren (101 O 105/12) wurde der ehemaligen freien Mitarbeiterin untersagt, Kunden der Antragstellerin unter Ausnutzung der Kenntnis vereinbarter Behandlungstermine abzuwerben und/oder aus Anlass des Wechsels zu einem Konkurrenzunternehmen …