Urheberschutz und Informationsfreiheit

von Florian Daniel • 25.11.2010
Aufsatz | Onlinerecht / IT-Recht | Urheberrecht

Urheberschutz und Informationsfreiheit

Nicht nur der Umstand, dass das Times People Magazine mich, Sie und alle anderen Internetnutzer zur Person des Jahres 2006 gewählt hat, sondern auch die in Schwindel erregende Höhen gestiegene Anzahl der – qualitativ vom Original nicht mehr zu unterscheidenden – Kopien urheberrechtlich geschützter Inhalte lässt das vorliegende, dem Grunde nach sehr weit und allgemein gefasste Thema „Urheberschutz und Informationsfreiheit“ zu einem der aktuellsten und brisantesten Themen im „Zeitalter der Informationsgesellschaft“  werden.

Dies gerade auch deshalb, weil die urheberrechtliche Regelung über die Zulässigkeit der digitalen Privatkopie im unmittelbar bevorstehenden „Zweiten Korb“ endgültig geregelt werden soll. Vorliegende Arbeit hat zum Ziel, den durch die digitale Technik ins Wanken geratenen Urheberschutz hinsichtlich seiner verfassungsmäßigen Rechtfertigung bei gleichzeitiger Beschränkung, mit speziellem Blick auf die im Zusammenhang mit Peer-2-Peer-Filesharing-Systemen auftretenden Probleme, zu untersuchen.

Das Urheberrecht hat einen markanten Entwicklungssprung getan. Es handelt sich um nicht weniger als die entscheidende Materie der Informationsgesellschaft. Die Funktion des Urheberrechts im Rahmen der Marktwirtschaft besteht darin, Immaterialgüter handelbar zu machen. Die Ausschließlichkeitsgarantie, die dem Urheber vermittelt wird, stellt den Anreiz für neue Produktionen und deren Verbreitung dar. Die Ansicht, dass das Internet ein rechtsfreier Raum sei, konnte sich nicht durchsetzen. Der Stellenwert des Urheberrechts nimmt ständig zu. Durch die Digitalisierung und die damit einhergehende Möglichkeit zur Datenkompression, als Grundlage für die Übertragung und Verarbeitung riesiger Datenmengen, werden auch immer mehr unkörperliche Güter produziert. Hieran knüpfen sich dann weitere Dienstleistungen und Nutzungsmöglichkeiten. Am Ende nennt man das Ergebnis „Informationsgesellschaft“. Das Urheberrecht stellt durch das Ausschließlichkeitsrecht des Werkschöpfers hierbei die Grundlage für Vergütungsansprüche der Rechteinhaber dar. (Der sprachlichen Einfachheit halber werden in vorliegender Arbeit die Rechteinhaber an urheberrechtlich geschützten Inhalten soweit zusammengefasst, als nicht eine differenzierte Betrachtungsweise zwischen Urhebern, Leistungsschutzberechtigten oder sonstigen Rechteinhabern geboten ist.) Diese sehen aufgrund der vielfältigen Gefährdungen, die durch die digitale Netzwelt entstehen, ihre Rechtsposition schwinden. Daher geht es den Rechteinhabern insbesondere um flankierende Instrumente wie den technischen Schutz gegen Vervielfältigungen.

Die Einbeziehung von Computerprogrammen und Datenbanken seit der Urheberrechtnovelle 1998 ist signifikant für eine Tendenz im Urheberrecht,  die den Investitionsschutz zunehmend in das ursprünglich stark durch den Persönlichkeitsschutz gekennzeichnete Rechtsgebiet aufnimmt. Der in der anglo-amerikanischen Rechtstradition verwurzelte Investitionsschutz (Copyright) soll dem Allgemeinwohl dienen, es fördern und stellt zudem eine Rechtfertigung für das Monopol des Urhebers dar.

Das Urheberrecht kontinental-europäischen Ursprungs ist von diesem Verständnis nicht so weit entfernt wie es immer wieder beschrieben wird. Es schützt von Beginn an auch die Investitionen von Druckern und Verlegern und in neuerer Zeit, durch die Schaffung von ähnlichen Rechten, auch weitere an der Werkverwertung Beteiligte.

Der durch die technischen Innovationen eingeleitete Übergang von der „Druckkultur“ zur „Netzkultur“ wirft die Frage nach dem Verhältnis von Kultur und geistigem Eigentum auf.

Es ist unter dem Gesichtspunkt der neuen technischen Verwertungsmöglichkeiten zu beobachten, dass sich die Verwertungsketten in den Großunternehmen der Reproduktions- und Unterhaltungsindustrie verselbstständigen. In diesem Zusammenhang steht auch, dass die Vergütung des Urhebers mehr und mehr in einen unsicheren Bereich gerät. Dies hängt mitunter auch mit der Tendenz zusammen, dass sich das Endprodukt immer weiter vom Urheber entfernt.

Die Behauptung, das Internet bedeute das Ende der Kunst und Kultur, klingt auf den ersten Blick angesichts der technischen Möglichkeiten den Urheberschutz zu umgehen plausibel. Insbesondere Peer-2-Peer-Filesharing- Angebote im Internet machen den (anonymen) Austausch von urheberrechtlich geschützten Inhalten ohne nennenswerten Qualitätsverlust möglich. Die mit derartigen Tauschsystemen einhergehende und offensichtliche Gefahr für die Interessen der Rechteinhaber zeigt jedoch nur die eine Seite der Medaille.

Eine ebenso große Gefahr ist in den neuen Technologien zu sehen, die die Kontrolle der Besitzer von Urheberrechten an ihren Werken radikal steigern können. Es handelt sich hierbei um Kopierschutztechniken und Digital-Rights-Management-Systeme (DRMS), an denen insbesondere die Musik- und Filmindustrie, aber auch die Verlage (Digibooks) arbeiten. Das Ziel ist die digitale Rechteverwaltung. Hierbei ist zu beachten, dass diese Technologie nicht allein durch die Einführung einer Bezahlfunktion die Rechte der Urheber an einer angemessenen Vergütung schützen will. Es geht um die Sicherung der Verfügungsmacht urheberrechtlich geschützter Inhalte in außerordentlicher Weise. An dieser Stelle kann nur kurz auf die Funktionsweise von DRM-Systemen eingegangen werden, die die geschützten Inhalte in eine Art „digitalen Umschlag“ stecken. Diesen Umschlag kann und darf nur die Person öffnen, die dafür bezahlt hat. Die Nutzung erfolgt hierbei ausschließlich im Netz, so dass ein Kopieren oder eine private Weitergabe nicht möglich ist. Die Technologie kann ferner verhindern, dass einzelne Ausschnitte aus einem Werk verwendet werden. Letztlich wird jeder, der das Werk mittels DRM benutz, registriert.

Durch DRM (Digital Right Management) werden Nutzungsrechte der Allgemeinheit (insb. im Rahmen der Privatkopie, § 53 UrhG), die bisher über die Schrankenregelungen des Urhebergesetzes abgesichert waren, bedroht.

Die Konsequenz aus dieser Betrachtung der digitalen Technologie ist insofern ambivalent: Einerseits trifft es zu, dass das Urheberrecht durch die Möglichkeiten digitaler Kopien gefährdet ist, andererseits besteht aber ebenso durch den Kopierschutz und das Digital Rights Management eine erhebliche Gefahr für die Rechte der Allgemeinheit. Somit ist das ohnehin sensible Spannungsverhältnis zwischen Urheberrechten auf der einen Seite und Informationsrechten der Allgemeinheit auf der anderen Seite durch die digitale Technologie in beide Richtungen gefährdet.

In der Entwicklung der Informationsgesellschaft wird zunehmend erkennbar, dass materielle Wirtschaftsgüter zugunsten neuer immaterieller Güter an Bedeutung verlieren. Dafür entstehen neue Rechtsgüter, die sich außerhalb der hergebrachten Gliederung des BGB: Waren – Dienstleistungen als neue ‚Property Rights’ mit eigener Sachgesetzlichkeit entwickeln.

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Florian Daniel

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